Regierung kann "Banken-Champion" nicht definieren

GDN - Die Bundesregierung forciert zwar die Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank zu einem "Champion" der Finanzbranche, eine konkrete Vorstellung davon, was das sein soll, hat sie jedoch nicht. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, räumt die Regierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage von Fabio De Masi, Abgeordneter der Linken-Bundestagsfraktion, ein: "Der Terminus `europäischer Banken-Champion` ist begrifflich nicht fest definiert. Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse zu entsprechenden Definitionsansätzen beispielsweise seitens der Finanzindustrie, der Aufsicht, der Regulierung oder Wissenschaft vor."

De Masi hatte wissen wollen, was einen Banken-Champion kennzeichne und welche Rolle Indikatoren wie Börsenwert oder Bilanzsumme spielen. Schwer tut sich Berlin auch mit der Frage, ob die deutsche Wirtschaft leide, weil es derzeit keinen "Banken-Champion" gebe. Sie wisse nicht, wie sich Kreditangebot oder -nachfrage unter einem anders strukturierten Bankensystem entwickelt hätten oder entwickeln würden, heißt es. Dabei glaubt Wirtschaftsminister Peter Altmaier laut seiner "Nationalen Industriestrategie 2030" sogar, das Überleben der Deutschen Bank liege "im nationalen Interesse".