Benzinpreise steigen und steigen

GDN - Derzeit wird das Bild von extrem hohen Spritpreisen in Deutschland geprägt. Literpreise jenseits der 2 Euro Marke verhageln vielen Autofahrern den Spass am Fahren und stellen viele Berufspendler vor die Wahl, weiter zu fahren oder sich doch einen neuen Job zu suchen in dem man das Auto stehen lassen

Dabei ist es doch so einfach, die Spritpreise zu senken. Dies hat unser Nachbarland Polen doch gezeigt. Dort wurde die Mineralölsteuer von 23% auf 8% gesenkt. Dies führt zu durchschnittlichen Literpreisen von 1,20 Euro und weniger. Dass es da einen Run auf die Grenznahen Tankstellen gibt, dürfte doch jedem klar sein. Auch Bürger die weiter weg wohnen, fahren ins Nachbarland und nehmen noch die steuerfreien 20Liter mit. Dies führt auf deutscher Seite, vor allem im Grenzgebiet, zu einem massiven Problem bei deutschen Tankstellen. Denn diese bleiben auf ihrem Sprit sitzen, was nicht nur die Betreiber trifft, sondern auch den Staat, da dieser weniger Steuereinnahmen hat.

Ein Vorschlag von CDU-Cef Merz wird aber von der FDP und den Grünen kategorisch abgelehnt.Den massiven Preisanstieg bei Energiekosten könne die neue Bundesregierung durch Senkung staatlicher Abgaben auffangen so Merz. Durch die Senkung der Steuern auf Benzin und Diesel würden Millionen Pendler entlastet, was ja auch ein Zeichen der neuen Regierung wäre. Dazu forderte der ADAC-Verkehrspräsident Hillebrand die sofortige Erhöhung der Pendlerpauschale von 35 auf 38 Cent, die erst für 2024 anberaumt ist. Begründung dafür sei die Belastung der Berufspendler durch die hohen Spritpreise, die eine Fahrt zur Arbeit fast unmöglich machen.

Der Vorstoss von Merz hingegen wurde von FDP und Grünen als etwas heuchlerisch zurückgewiesen, da doch die CDU in den letzten 16 Jahren dafür gesorgt habe, dass die Benzinpreise so gestiegen sind. Dies sagte die parlamentarische Staatssekretärin im Verkehrsministerium Daniela Kluckert gegenüber dem Handelsblatt. Auch der wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Dieter Janecek, äüßerte sich ablehnend gegenüber der Erhöhung der Pendlerpauschale.

Was aber nicht bedacht wird bei der ganzen Diskussion um die Spritpreise, ist der Bürger. Taxiunternehmen, Kurierdienste aber auch private Fahrer, werden sich in Zukunft überlegen, welche fahrten sinnvoll sind. Gewerbliche Betriebe legen die hohen Kosten auf ihre Kunden um, welche dann genau berechnen ob sich der Betrieb noch lohnt. Die politiker wollen keine Milliarden in fossile Brennstoffe stecken, schön, aber weiterdenken ist nicht deren Stärke. Die hohen Spritpreise gefährden Unternehmen und Arbeitsplätze, was zu deutlichen Steuereinbußen führen wird. Dazu steigt die Zahl der Arbeitslosen, welche dann vom Staat unterstützt werden müssen und es sinken die Steuereinnahmen durch mangelnde Kaufkraft.

Dies ist momentan schon in Brandenburg zu spüren, welches am nächsten zu Polen liegt. Dortige Tankstellenbetreiber verzeichnen in der ersten zwei Wochen bereits über 80% Einnahmen beim Sprit. Abgesehen davon, leidet natürlich auch der Verkauf der anderen Waren, denn wenn kein Kunde tanken kommt, kauft er auch keine Bonbons keine Getränke und vieles andere. Ob das im Sinne der Politiker ist, ist die Frage. Wenn es aber an ihr eigenes Geld geht, dann würden die Spritpreise sofort gesenkt oder die Diäten erhöht. Denn mit steigenden Preisen für Politiker schwindet ja auch der Verdienst der ja sehr gering ist.

Da führen wir gern ein Beispiel aus dem Jahr 2021 auf, wo die Diätenerhöhung keine zehn Minuten gedauert hat, andere Gesetze aber über Monate liegen geblieben sind. Leidtragend von solchen extremen Kosten, ist der Bundesbürger, dessen Gehalt nicht an diese erhöhungen angepasst werden. Dazu kommt im Moment noch die Coronasituation, in der viele Menschen in Kurzarbeit sind oder gar ihren Job verloren haben. Ob das so im Sinne der neuen Bundesregierung ist, sei einmal dahingestellt. Die neuesten Umfragen in der Wählerschaft zeichnen ein deutliches und klares Bild Pro CDU/CSU, welche nach langer Zeit wieder deutlich vor der SPD liegt.

Da stellt sich uns die Frage, wann denn de neue Bundesregierung endlich mal die Bürger entlastet und ihre Versprechen einlöst. Fakt ist, das uns die Nachbarländer zeigen wie es geht, Deutschland aber nur an seine Politiker und deren Wohlergehen denkt. Dabei spielt es keine Rolle, ob es um die Spritsteuer geht oder um das Thema Corona. Deutschland entwickelt sich immer mehr zu einem Land, indem man nicht mehr gerne leben möchte. Auch das belegen Umfragen unter der Bevölkerung. Wir sind gespannt, wo der Weg Deutschlands noch enden wird. Stand heute nicht mit der Ampelkoalition. Denn die ist scheinbar nicht Willens oder in der Lage, Deutschland wie versprochen wieder nach vorne zu bringen.