Städtebund stellt Kita-Ausbau-Ziel in Frage

GDN - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat der Einschätzung von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) widersprochen, wonach die rund 220.000 fehlenden Krippenplätze bis Mitte 2013 noch geschaffen werden können. Die Aussage Schröders sei "bemerkenswert optimistisch", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, "Handelsblatt-Online".

"Obwohl die Kommunen den Kita-Ausbau seit Jahren mit Hochdruck betreiben und es jetzt schon etwa 630.000 Plätze gibt, ist es sehr fraglich, ob bis zum 1. August 2013 tatsächlich 780.00 Plätze vorhanden sein werden." Die Gesamtzahl von 780.000 Plätzen unterstelle zudem, dass bundesweit insgesamt lediglich 39 Prozent der Eltern tatsächlich einen Betreuungsplatz nachfragten, sagte Landsberg weiter. Tatsächlich habe aber eine Forsa-Umfrage im Auftrag des Städtebunds ergeben, dass in manchen Städten und Regionen bis zu 50 Prozent oder sogar mehr der Eltern einen Platz suchten. Der gesetzliche Rechtsanspruch sei aber gerade nicht auf 39 Prozent beschränkt. "Deswegen müssen wir alles daran setzen, auch in diesen Kommunen mit möglichst vielen flexiblen Lösungen den Eltern zu helfen", sagte der Städtebund-Geschäftsführer. Landsberg verwies auf einen Aktionsplan seines Verbands. "Dieser sieht unter anderem vor, eine Ausbauinitiative für mehr Tagesbetreuung, die Abschaffung von bürokratischen Hindernissen für Tagesmütter und Tagesväter, zusätzliche Stellen im Bundesfreiwilligendienst, eine Erleichterung der vergaberechtlichen Vorgaben beim Kita-Bau, die Einführung von Kita-Platz-Sharing und eine Vereinbarung mit der Wirtschaft zur Schaffung von zusätzlichen Betriebskindergärten bzw. die Festanstellung von Tagesmüttern durch Wirtschaftsunternehmen", erläuterte er. Die Familienministerin und die Länder forderte er auf, dieses Aktionsprogramm mit den Kommunen umzusetzen, damit das Problem entschärft werde. Landsberg fügte hinzu: "Unverzichtbar ist auch, die Vorbereitung eines Krippengipfels zwischen Bund, Ländern und Gemeinden im März 2013, weil dann - Stichtag 1. März - die Anmeldezahlen zum 1. August feststehen werden."